Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Verbrauchern und Unternehmen mit

Matthias Jahn, MJC, Wilmeröder Berg 1, D-37649 Heinsen, nachstehend MJC oder “ich” genannt. Die Rechtsgeschäfte können dabei telefonisch, per E-Mail, per Kontaktformular, per Messenger oder über die Internetseite zustande kommen.

(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich deiner Information. Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.

(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die der Kunde verwendet, werden von mir nicht anerkannt, es sei denn, dass ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe.

2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn

a) du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hast oder

b) du als Unternehmer eine Leistung buchst/ ein Produkt kaufst oder

c) dein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

(2) Für den Fall, dass du Verbraucher i. S. d. § 13 BGB bist und du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hast, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende für den Verbraucher günstigere Bestimmungen des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast unberührt bleiben.

Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Gegenüber Schweizer Verbrauchern gilt ausschließlich materielles Schweizer Recht. Für Unternehmerkunden aus der Schweiz wird deutsches Recht vereinbart.

(4) Je nachdem welche Leistung MJC erbringt, kann es sein, dass zusätzliche Vereinbarungen getroffen werden. Diese Vereinbarungen z.B. ein Webseiten-Pflegevertrag oder auch eine Lizenzvereinbarung zur Nutzung von Grafikleistungen ergänzen die AGB. Im Streitfall gehen die einzelnen getroffenen Vereinbarungen diesen AGB vor.

(5) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Den Stand der AGB findest du am Ende des Dokuments.

(6) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Beauftragung einer Leistung.

(7) Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.

3 Vertragsgegenstand und Erstgespräch

(1) Gegenstand des Vertrages können die folgenden Leistungen sein:

Beratung zum Thema Hosting
Beratung zum Thema Webseiten-Elemente
Struktur und Konzeption einer Webseite
Erstellung einer Webseite
Erstellung von Teilen einer Webseite
Fortlaufende Pflege einer Webseite (für die Pflege der Webseite wird ein gesonderter zusätzlicher Vertrag über Laufzeit, Konditionen etc. geschlossen)
Coaching
Online-Kurse

im Folgenden als „Leistungen bzw. Webdesign- oder Grafikleistungen“ bezeichnet.

(2) Diese Aufzählung ist nicht abschließend. Die aktuellen Leistungen und Angebote findest du unter www.majacon.de

(3) In einem ersten Gespräch klärt MJC - meist telefonisch/ über Zoom - vor der Angebotserstellung ab, was du benötigst. Dieses Gespräch dient als Grundlage für die Erstellung eines individuellen Angebotes.

Das Erstgespräch dauert 45 Minuten und kostet 65 € netto. Diese Summe wird bei einer Buchung verrechnet.

(4) Nach dem ersten Gespräch schickt MJC dir ein Angebot zu und einen Fragebogen, der eine Grundlage für die Zusammenarbeit ist.

4. Zustandekommen des Vertrages

4.1 Buchung von Webdesignleistungen

(1) Grundlage der Vertragsbeziehung ist das jeweils von MJC vorgelegte Angebot einschließlich zugehöriger Leistungsbeschreibungen. Das Angebot basiert auf den Angaben, die du im Fragebogen/ im Erstgespräch von MJC gemacht hast.

In dem Angebot ist neben dem Honorar auch ein grober Zeitplan dargestellt. Das Angebot gilt, soweit darin keine abweichende Frist angegeben ist, für einen Zeitraum von zwei Wochen ab Zugang des Angebots bei dem Kunden.

(2) Mit Annahme des Angebots akzeptierst du die darin enthaltenen Konditionen und die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Annahme kann per E-Mail/ SMS/ Whats-App, Messenger oder mündlich erfolgen.

4.2 Für Buchungen, die mündlich, telefonisch, schriftlich, per E-Mail, SMS, WhatsApp oder einem Messenger-Dienst erfolgen, gilt Folgendes:

(1) Sämtliche Angebote im Internet sind unverbindlich und stellen kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.

(2) Angebot:

Mit der Buchung bietest du mir den Abschluss eines Beratungsvertrages verbindlich an.

Zudem erklärst du, diese AGB gelesen und akzeptiert zu haben. Die AGB sind auf meiner Webseite einsehbar.

(3) Annahme:

Der Vertrag zwischen uns kommt mit dem Zugang meiner Buchungsbestätigung bei dir zustande, entweder in Textform per E-Mail oder nach Wunsch postalisch.

(4) Als Zahlungsmöglichkeiten stehen die Zahlung per Überweisung, PayPal, Kreditkarte und Vorkasse zur Verfügung. Meine Kontodaten für eine Überweisung sende ich dir mit der Bestätigungsmail zu.

a) PayPal: Durch Auswählen der Zahlungsart „PayPal“ und der Bestätigung „Jetzt Kaufen“ wirst du auf die Log-In Seite von PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden deine bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über PayPal zu deren Bedingungen. Anbieter des Dienstes ist PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.

b) Visa MasterCard: Du kannst mit dem Anklicken auf „Weiter mit Kreditkarte“ deine Daten über eine sicherere Verbindung hinterlegen und mit dem Button „Jetzt kaufen“ die Bestellung abschließen. Es wird dann eine Verbindung zu dem jeweiligen Kreditinstitut hergestellt.

c) Vorkasse: Durch Auswählen von “Vorkasse“ und Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ erhältst du eine Mail von MJC/ mir mit den Überweisungsdaten.

5 Lieferung und Zugang zu digitalen Produkten

Es handelt sich um den Zugang zu digitalen Produkten und Beratungen. Ein Versand von Waren erfolgt nicht.

Registrierung und Anlage eines Benutzerkontos

(1) Falls du per Vorkasse/ Überweisung zahlst, kann es zu einer Verzögerung in der Auslieferung des Produktes kommen. Bei der Zahlung mittels Paypal oder Kreditkarte, erhältst du umgehend Zugang zu deinem Produkt.

(2) Du erhältst die Zugangsdaten zu deinem digitalen Produkt per E-Mail oder, je nach Produkt, per E-Mail mit einem Downloadlink oder über deinen Account Bereich nach erfolgter Registrierung.

(3) Die im Zuge der Registrierung von dir angegebenen Anmelde-Daten (Benutzername, Passwort etc.) sind von dir geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Achte vor allem darauf, dass du auch ein sicheres Passwort wählst.

(4) Trage Sorge dafür, dass der Zugang zu und die Nutzung von kostenpflichtigen Produkten unter Verwendung deiner Benutzerdaten ausschließlich durch dich oder berechtigte Nutzer erfolgt. Sofern Tatsachen vorliegen, die die Annahme begründen, dass unbefugte Dritte von deinen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, solltest du uns das unverzüglich mitteilen, damit wir eine Sperrung bzw. Änderung vornehmen können.

(5) Wir können deinen Zugang vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass du gegen diese AGB und/ oder geltendes Recht verstoßen, verstoßen hast oder wenn wir ein sonstiges berechtigtes, erhebliches Interesse an der Sperrung haben. Bei der Entscheidung über eine Sperrung werden wir deine berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen. Einen Erstattungsanspruch oder weitergehende Ansprüche stehen dir in diesem Fall nicht zu.

(6) Ein Anspruch auf den Zugang besteht erst nach erfolgter Bezahlung des digitalen Produktes.

6 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten

(1) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötigen wir von dir die folgenden Daten:

- E-Mail-Adresse

- Vor- und Nachname

- Adressdaten (für die Rechnungserstellung)

- Geburtsdatum (optional)

Wir nutzen für einen Teil unserer Produkte zur Bestellabwicklung den Anbieter „digistore24“ und “copecart”. Die Datenschutzerklärung der digistore24 GmbH kannst du hier einsehen:

https://www.digistore24.com/info/privacy?language=de.

Die Datenschutzerklärung von copecart kannst du hier einsehen:

https://www.copecart.com/de/datenschutz

(2) Wenn du ein Kundenkonto anlegen möchten, benötigt digistore24 bzw. copecart von dir die unter Absatz 1 genannten Daten und ein von dir frei gewähltes Passwort.

(3) Die von dir mitgeteilten Daten verwenden wir ohne deine gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung deiner Bestellung(en), etwa zur Zustellung von Waren an die von dir angegebene Adresse. Bei der Bezahlung per Überweisung verwendet digistore24 bzw. copecart auch deine Bankverbindungs- oder Kreditkartendaten zur Zahlungsabwicklung. Eine darüberhinausgehende Nutzung deiner personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung weitergehender Angebote bedarf deiner ausdrücklichen Einwilligung.

(4) Ohne das Einrichten eines Benutzerkontos, speichert digistore24 bzw. copecart die von dir mitgeteilten Daten nur im Rahmen der steuer- und handelsrechtlichen Pflichten.

(5) Bei einer Änderung deiner persönlichen Angaben, bist du selbst für die Aktualisierung verantwortlich.

Die Änderungen kannst du über digistore24 bzw. copecart vornehmen. Dazu wird dir entweder ein Link in der Kaufbestätigung zur Verfügung gestellt oder du wendest dich dazu an den Support: z.B. support@digistore.com bzw. support-eu@copecart.com

7 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Als Verbraucher steht dir nach Maßgabe der im Anhang aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu. Bitte prüfe genau, ob du das Produkt direkt bei mir gebucht/ bestellst hast, oder über meinen Shopanbieter digistore24 bzw. copecart. In dem Fall musst du deinen Widerruf auch an digistore24 bzw. copecart richten.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(2) Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsabschluss. Der Vertrag ist in dem Moment abgeschlossen, indem du die Bestätigung der Buchung des Coaching Programms/ des Online Kurses durch uns erhältst.

Bei dem Kauf eines physischen Produktes beginnt die Widerrufsfrist, wenn dir oder einer von dir beauftragten Person die Ware übergeben wurde.

Du kannst innerhalb von 14 Tagen deine Buchung kostenfrei widerrufen, wobei zur Wahrung der Frist die Absendung des entsprechenden Formulars genügt.

(3) Bei digitalen Produkten gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende Besonderheiten:

a) Wenn ein digitales Produkt (z.B. ein Online Kurs, ein E-Book, eine Audiodatei etc.) gekauft wird und du direkt den gesamten Inhalt zur Verfügung gestellt bekommst/bekommen, verzichtest du auf dein dir zustehendes Widerspruchsrecht.

b) Darauf verweisen wir direkt VOR Abschluss der Bestellung.

Das kann in der Angebots E-Mail oder direkt bei deinem Produkt erfolgen.

Ich weise dich darauf hin, dass du auf dein dir zustehendes 14 tägiges Widerrufsrecht verzichtest- da du

1. direkt Zugriff auf sämtliche Kursinhalte erhältst

2. direkt das E-Book, Workbook etc. downloaden kannst

3. Ich direkt mit der Leistungserbringung (Coaching/Beratung) beginnen soll.

(4) Zum gesonderten Widerrufsformular und der Belehrung geht es hier lang https://forms.gle/yAhTt1FTipV6Gu64A

8 Dauer einer Beratungseinheit und Ort der Beratung

(1) Eine Beratungs-Einheit umfasst i.d.R. 60 Minuten.

(2) Die Beratung findet i.d.R. 1:1 oder in Gruppen mit x Teilnehmern statt.

(3) Sofern nichts anderes zwischen den Parteien vereinbart wurde, finden die Coaching-Sitzungen online per Google-Meeting, Sessions oder Zoom statt.

9 Allgemeine Hinweise zu der Beratung

(1) Eine Beratung beruht auf Kooperation und gegenseitigem Vertrauen. Eine Beratung ist ein freier, aktiver und selbstverantwortlicher Prozess, bei dem ein bestimmter Erfolg nicht versprochen werden kann und auch nicht geschuldet ist.

(2) Du bist für deine physische und psychische Gesundheit sowohl während der Sitzung als auch in der Phase zwischen den Terminen in vollem Umfang selbst verantwortlich. Sämtliche Maßnahmen, die du möglicherweise aufgrund der Beratung durchführst, liegen in deinem eigenen Verantwortungsbereich.

10 Leistungsumfang und nicht in Anspruch genommenen Leistungen bei der Beratung

(1) Der Leistungsumfang richtet sich nach der jeweilig gebuchten Beratung.

(2) Sollte eine Beratung von meiner Seite – z.B. durch Krankheit ausfallen, wird dieser Termin nachgeholt. Für den Fall, dass dieses nicht möglich ist, bekommst du den gezahlten Betrag (anteilig) erstattet.

(3) Sagst du einen Termin ab, kommt es auf den Zeitpunkt der Absage an, ob wir die Beratung nachholen, oder ob diese verfällt. Regelungen dazu findest du unter 11.

11 Stornierungsbedingungen Coaching

(1) Eine Stornierung eines Coachingtermins ist bis zu 4 Tagen vor dem Termin kostenlos möglich. Du musst dich dann bzgl. eines neuen Termins mit MJC in Verbindung setzen.

(2) Bei einer Stornierung ab 4 Tagen bis 48 Stunden vor dem Termin werden 50 % des (anteiligen) Betrages fällig.

(3) Bei einer Stornierung ab 48 Stunden vor dem Termin wird der gesamte (anteilige) Betrag fällig.

(4) Bei einem Coaching-/ Beratungsabbruch durch dich wird das volle Honorar einbehalten, es sei denn, es liegt ein ärztliches Attest vor.

(5) Die Stornierung muss in Textform (E-Mail) an die E-Mail-Adresse post@majacon.de erfolgen.

12 Stornierung von Coaching oder Programmen seitens MJC

(1) Ich bin berechtigt, ein Gruppen-Mentoring/ -Coaching auch kurzfristig abzusagen, falls sich nicht genügend Teilnehmer angemeldet haben.

(2) Ebenfalls bin ich berechtigt, ein 1:1- oder Gruppen-Mentoring abzusagen, falls der Referent kurzfristig erkrankt und kein Ersatz gestellt werden kann.

(3) In den Fällen 1 und 2 versuchen wir zunächst einen Ersatztermin zu finden. Ist dieses nicht möglich, erhältst du die Teilnahmegebühr zurück. Weitergehende Kosten, die dir angefallen sind, wie zum Beispiel Reisekosten, Übernachtungskosten etc. werden nicht übernommen.

(4) Verhältst du dich vertragswidrig, indem du gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt, habe ich das Recht, dich von dem Mentoring/ Coaching auszuschließen.

Dies ist insbesondere der Fall, wenn du den Ablauf des Coachings/ Mentorings störst und es auch nach einer Aufforderung nicht unterlässt.

(5) Ebenfalls bin ich berechtigt dich vom Coaching/ Mentoring auszuschließen, wenn du dich wiederholt nicht an getroffene Verabredung hältst z.B. in Folge Termine nicht wahrnimmst.

(6) In den Fällen Abs. 4 und 5 erstatte ich dir keine Kosten zurück.

13 Urheberrecht an meinen Unterlagen und Dokumenten und Online-Kursen

(1) Die Dateien und Unterlagen dürfen nur von dir als mein Kunde und nur für deine eigene Fortbildung abgerufen (Download) und ausgedruckt werden. Nur in diesem Rahmen sind der Download und der Ausdruck von Dateien gestattet. Insoweit darfst du als Kunde den Ausdruck auch mit technischer Unterstützung Dritter (z.B. einem Copyshop) vornehmen lassen.

Im Übrigen bleiben alle Nutzungsrechte an den Dateien und Unterlagen vorbehalten. Das bedeutet, dass du keinerlei zusätzliche Nutzungsberechtigungen erhältst. Daher bedarf insbesondere die Anfertigung von Kopien von Dateien oder Ausdrucken für Dritte, die Weitergabe oder Weitersendung von Dateien an Dritte oder die sonstige Verwertung für andere als eigene Studienzwecke, ob entgeltlich oder unentgeltlich, auch nach Beendigung der Beratung der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung von mir.

Eine ganze oder teilweise kommerzielle Nutzung ist ausgeschlossen.

(2) Die auf den Unterlagen aufgeführten Marken und Logos genießen Schutz nach dem Urhebergesetz.

Du bist als Kunde verpflichtet, die dir zugänglichen Unterlagen und Dateien nur in dem hier ausdrücklich gestatteten oder kraft zwingender gesetzlicher Regelung auch ohne die Zustimmung von mir erlaubten Rahmen zu nutzen und unbefugte Nutzungen durch Dritte zu verhindern. Dies gilt auch nach Beendigung der Beratung fort.

(3) Nutzungsformen, die aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen erlaubt sind, bleiben von diesem Zustimmungsvorbehalt selbstverständlich ausgenommen.

14 Eigene Vorhaltung geeigneter IT-Infrastruktur und Software

Du bist als Teilnehmer für die Bereitstellung und Gewährleistung eines Internet-Zugangs (Hardware, Telekommunikations-Anschlüsse, etc.) und der sonstigen zur Nutzung von Onlineangeboten von MJC notwendigen technischen Einrichtungen und Software (insbesondere Webbrowser und PDF-Programme wie z.B. Acrobat Reader®) selber und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko verantwortlich.

15 Haftung für Kursinhalte

(1) In meinen Kursen zu XYZ gebe ich ausschließlich Handlungsempfehlungen. Die Umsetzung dieser Empfehlungen obliegt alleine dir.

(2) Bei den in dem Kurs enthaltenen Dokumenten handelt es sich um Muster, die du auf dein Unternehmen / deinen Bedarf anpassen musst. Eine Haftung für Vollständigkeit und Aktualität dieser Dokumente wird nicht übernommen.

16 Modalitäten der Leistungserbringung bei Grafik- und Gestaltungs-Leistungen

(1) Vor der Veröffentlichung der Leistungen legt MJC dir die Entwürfe zur Prüfung und Freigabe vor. Soweit nicht anders vereinbart wird, bist du zur inhaltlichen und rechtlichen Prüfung sämtlicher Inhalte verpflichtet. Mit der Freigabe der Arbeiten übernimmst du die Verantwortung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte, insbesondere in sachlicher, technischer und rechtlicher Hinsicht.

(2) Anpassungen von Bildern und Grafiken beinhalten zwei/ drei Korrekturläufe. Sind mehr als zwei/ drei Korrekturläufe notwendig, wird der Aufwand auf Stundensatzbasis zusätzlich berechnet. Der jeweiligen Stundensatz wurde bereits im aktuellen Angebot mit angegeben.

(3) Nach Vorlage der geschuldeten Anzahl von Konzeptvorschlägen hast du den von dir gewünschten Vorschlag innerhalb von einer Woche gegenüber MJC freizugeben. Dieses kann auch per E-Mail erfolgen.

(4) Erfolgt innerhalb der angegebenen Frist keine Freigabe und mangelt es an einer Ablehnung wesentlicher Merkmale eines der Konzeptvorschläge, kann MJC nach Ablauf der Ein-Wochenfrist auf der Basis des Ursprungskonzepts mit der Erstellung der Grafikleistungen fortfahren. Darauf wirst du nochmals hingewiesen.

(5) Lehnst du den Konzeptvorschlag/ die Konzeptvorschläge von MJC in jeweils wesentlich geänderter, deinen Wünschen Rechnung tragender Version mehr als zwei Mal ab, so hat MJC das Recht, den Vertrag zu beenden und die für die Konzeptentwicklungsphase anteilig vereinbarte bzw. eine angemessene anteilige Vergütung zu verlangen.

(6) MJC übernimmt keinerlei rechtliche Prüfung der Grafikleistungen, was Markenschutz, Identitätsschutz, Namensschutz oder andere rechtliche Schutzrechte angeht. Diese Prüfungen obliegen alleine dir.

17 Modalitäten der Leistungserbringung bei der Erstellung von Webseiten

(1) Das Grundkonzept beinhaltet ein Basis-Layout der Startseite und einer Unterseite.

(2) Aufgrund der Antworten und Ergebnisse aus dem ersten Gespräch erstellt MJC ein Angebot und entwickelt maximal 2 Konzeptvorschläge.

(3) Nach Vorlage der geschuldeten Anzahl von Konzeptvorschlägen hast du den von dir gewünschten Vorschlag innerhalb von zwei Wochen gegenüber MJC freizugeben. Dieses kann auch per E-Mail erfolgen.

(4) Erfolgt innerhalb der angegebenen Frist keine Freigabe und mangelt es an einer Ablehnung wesentlicher Merkmale eines der Konzeptvorschläge, kann MJC nach Ablauf der Zweiwochenfrist auf der Basis des Ursprungskonzepts mit der Erstellung der Website fortfahren. Darauf wirst du nochmals hingewiesen.

(6) Nach Freigabe eines Konzeptvorschlags durch dich, erstellt MJC auf dessen Grundlage zunächst einen Prototyp der Website. Dieser Prototyp hat den geplanten Seitenaufbau (Optik und inhaltliche Elemente), die Struktur und die Navigation der einzelnen Webseiten sowie ihre Verknüpfung untereinander anzudeuten. Konkrete Inhalte können mit Blindtext und Platzhaltern angedeutet werden. Für die Freigabe des Prototyps gilt die Abs. 3 entsprechend.

(7) Das Impressum und die Datenschutzerklärung werden auf Basis der Informationen von dir erstellt. MJC übernimmt keine rechtliche Haftung für die Richtigkeit. Eine datenschutzrechtliche und rechtliche Beratung wird nicht durchgeführt.

18 Erstellung von Grafik-Leistungen und Webdesign durch MJC

(1) Nach Freigabe des Konzepts durch dich oder dem Verstreichen der Abnahme Frist von 1 Woche ohne Rückmeldung von dir bezogen auf Änderungswünsche etc. gem. Ziffer 16 Abs.4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstellt MJC die Grafikleistung entsprechend, den Informationen, die sich anhand der Antworten in dem Fragebogen und der bisherigen Kommunikation der Parteien, ergeben.

(2) Nach Freigabe des Konzepts durch dich oder dem Verstreichen der Ein-Wochen-Frist ohne Rückmeldung von dir bezogen auf Änderungswünsche etc. gem. Ziffer 17 Abs.4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstellt MJC das Design/ bzw. die Website entsprechend der eingeholten Informationen/ des Programmierungs-Codes, der sich aus der Vorababfrage ergeben hat. Das gilt weiterhin für jede einzelne Webseite, sowie durch Einbindung der vereinbarten Elemente in die Codes der Webseiten und durch Verknüpfung der einzelnen Webseiten untereinander gemäß der vorgesehenen Struktur.

(3) MJC erstellt eine Webseite, die responsiv ist und sich somit in der Darstellung auf unterschiedliche Endgeräte (Smartphones, Tablets, Desktop) anpasst. Da Internetseiten und Konfigurationen der verschiedenen Endgeräte dynamischer Natur sind, kann MJC keine Garantie auf korrekte Darstellungen geben.

(4) MJC erstellt die Website direkt auf deinem Server. Du nutzt dafür allinkl.com.

19 Urheberrechtliche Nutzungsrechtseinräumung, Namens- und Kennzeichenrechte für Grafik-Leistungen / Unterlagen / Entwürfe

(1) MJC behält sich sämtliche geistige Eigentumsrechte an den von MJC erstellten Grafik-Leistungen, Unterlagen, Präsentationen und Entwürfen vor. Die Bearbeitung, Vervielfältigung, Weitergabe oder sonstige Nutzung bedarf der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung durch die MJC und ist entsprechend zu vergüten.

(2) Soweit zur Erfüllung der Vertragsbeziehung erforderlich, räumt MJC dir die Nutzungsrechte an den geistigen Eigentumsrechten der von MJC erbrachten Leistungen für die konkret vereinbarte Nutzung ein. Der Umfang derartiger Rechtseinräumungen richtet sich in räumlicher, zeitlicher und sachlicher Hinsicht ausschließlich nach der vertraglichen Vereinbarung und dem Vertragszweck. § 31 Abs. 5 UrhG findet auch auf sämtliche nicht urheberrechtlich geschützte Leistungen entsprechende Anwendung. Eine Übertragung von Rechten erfolgt nur, soweit dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. Für diesen Zweck nutzt MJC eine gesonderte Lizenzvereinbarung. Du erwirbst die vertraglich vereinbarten Rechte erst mit vollständiger Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Auftrag.

(3) Wünschst du nach Abschluss des Auftrages ein erweitertes Nutzungsrecht für die oben genannten Dokumente, ist MJC zu informieren bzw. die Datei anzufragen. Für die Erweiterung fallen Nutzungsgebühren an, die je nach Umfang des Nutzungsrechtes zu berechnen sind. Bei der Bereitstellung einer offenen Datei kann die doppelte Vergütung des vorherigen Auftrages als Vergütung erhoben werden.

(4) Bei MJC verbleibt das Eigentum an den Entwürfen, Unterlagen, Programmierungen, sowie digitalen Datenträgern, die für die Durchführung des Kundenauftrages erstellt worden sind.

(5) Auf Anfrage durch MJC bist du verpflichtet, MJC Auskunft über den Umfang der Nutzung der Leistungen zu erteilen.

(6) Die Übertragung der dir eingeräumten Rechte an Dritte oder eine Nutzung für andere als die vertraglich vereinbarten Zwecke bedarf im Einzelfall der gesonderten schriftlichen Zustimmung durch MJC.

(7) Für den Bereich Grafikdesign und Logodesign wird eine gesonderte Lizenzvereinbarung zwischen den Parteien geschlossen. Diese gilt zusätzlich zu den AGB und geht diesen im Zweifelsfall vor.

20 Urheberrechtliche Nutzungsrechtseinräumung, Namens- und Kennzeichenrechte für Webseiten

(1) Die an der Gesamt-Website, den einzelnen Unterseiten sowie ggf. eingebundenen Elementen entstehenden Urheberrechte liegen bei MJC.

Sämtliche Nutzungsrechte hieran für alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten räumt MJC, bis auf die Einschränkungen in Abs. 5 dieser Ziffer, ohne inhaltliche, räumliche oder zeitliche Beschränkung vollumfänglich dem Kunden ein. Die Rechtseinräumung ist insbesondere nicht auf Nutzungen im Internet beschränkt, sondern umfasst auch die Verwertung auf andere Arten und Weisen, z.B. in Rundfunk und Fernsehen, auf CD-ROM, USB-Stick, in Printversionen sowie auf alle anderen möglichen Arten.

Die Nutzungsrechte bleiben auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung zwischen dir und MJC bis zum Ende der gesetzlichen Schutzfrist bei dir. Die Nutzungsrechtseinräumung gilt auch für Rechte, die auf Grund neuer Gesetzeslage oder aus anderen Gründen nachträglich entstehen. Alle Rechte sind durch dich ganz oder teilweise weiter übertragbar und unterlizenzierbar.

(2) Die Rechtseinräumung wird gem. §158 Abs.1 BGB jedoch erst wirksam, wenn du die gemäß dem Angebot von MJC festgelegte Vergütung samt bisheriger Auslagen vollständig bezahlt hast. MJC kann eine Verwertung der Website oder einzelner Elemente vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte nach diesem Abschnitt findet dadurch aber nicht statt.

(3) Im Hinblick auf etwaig von dieser Nutzungsrechtseinräumung nicht erfasste Nutzungsarten räumt MJC dem Kunden eine Option zu angemessenen Bedingungen sowie ein Eintrittsrecht in jeden Vertrag zwischen dem Webdesigner und einem Dritten in Bezug auf die vertragsgegenständliche Website und alle hierfür geschaffenen Werke zu denselben Bedingungen ein.

(4) Du bist berechtigt, die vertragsgegenständliche Website auch in Verbindung mit anderen Werken auszuwerten, sie zu bearbeiten, nachträglich zu ändern, zu ergänzen, zu erweitern, ganz oder teilweise auszutauschen oder zu löschen, sie selbst oder durch andere Webdesigner umzugestalten, zu zerlegen, neu zusammenzusetzen oder in andere Sprachen zu übersetzen.

(4) Du bist berechtigt, die vertragsgegenständliche Website auch in Verbindung mit anderen Werken auszuwerten. MJC hat die Webseitenpflege durch eine gesonderte Vereinbarung übernommen. Während der Laufzeit dieses Vertrages ist ausschließlich MJC oder eine von ihm eingesetzte Person berechtigt, die Webseite zu bearbeiten, nachträglich zu ändern, zu ergänzen, zu erweitern, ganz oder teilweise auszutauschen. Dieses erfolgt selbstverständlich immer in Absprache mit dir.

(5) MJC ist nicht ausschließlich berechtigt, die vertragsgegenständliche Website jederzeit zu Demonstrationszwecken oder als Referenz für seine Arbeit zu benutzen. Zu diesem Zwecke kann MJC u.a. Vervielfältigungen einzelner Teile der Website (z.B. Thumbnails) – insbesondere der Startseite – herstellen, die Website öffentlich zeigen, ausstellen, vorführen, senden, in Newslettern und auf Social Media (z.B. Facebook, Instagram) präsentieren oder auf sonstige Weise verwerten. Dein MJC darf dabei genannt werden.

MJC muss hierbei jedoch stets auf deine Rechte Rücksicht nehmen, auf diese an der üblichen Stelle hinweisen und dich nennen. Das Recht erstreckt sich auf die vertragsgegenständliche Website in der von MJC abgelieferten Version sowie auf spätere Versionen, sofern der ursprüngliche Gestaltungsgehalt gegenüber den Veränderungen nicht völlig in den Hintergrund getreten ist.

(6) MJC ermächtigt dich als Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte hiermit unwiderruflich, die ihm übertragenen Rechte gegen Rechtsverletzer jederzeit im eigenen Namen geltend zu machen, insbesondere im eigenen Namen gegen jede unzulässige Verwendung der Website, einzelner Webseiten oder einzelner Elemente vorzugehen. Das Recht von MJC, selbst gegen diese unzulässigen Verwendungen vorzugehen, ist ausgeschlossen.

(7) MJC hat Anspruch auf Nennung seines Namens als Urheber in Form eines Vermerks auf jeder von MJC erstellten Webseite.

MJC darf diesen Copyright-Vermerk selbst anbringen und du bist nicht dazu berechtigt, ihn ohne Zustimmung von MJC zu entfernen. Bei nachträglichen Veränderungen der Website, die über deren bloße Aktualisierung hinausgehen, hast du den Copyright-Vermerk entsprechend zu aktualisieren und auf die nachträgliche Veränderung hinzuweisen. Möchtest du davon absehen, hast du MJC einen zwischen den Parteien abzustimmenden Betrag zu zahlen.

21 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Du hast MJC alle zur Entwicklung des Konzepts (bzw. des Prototypen) notwendigen Informationen rechtzeitig mitzuteilen und Wünsche rechtzeitig zu äußern. Ein grober Zeitplan wird dir mit dem Angebot zugeschickt. Fixtermine müssen explizit als solche festgelegt werden.

(2) Spätestens nach Freigabe des Konzepts (bzw. des Prototyps) hast du MJC alle zur Entwicklung und Erstellung der Grafikleistung erforderlichen Inhalte in folgender Form zur Verfügung zu stellen:

Ausgefüllter Fragebogen für die Designerstellung

Ausgewählte Farben

Designbeispiele

Texte (z.B. scanbare Druckseiten, Word-Dokumente, .rtf) als PDF Dateien

Bilder, Grafiken (inkl. Logos, ggf. Buttons) (zB. .png, .jpg, .gif, scanbare Fotoabzüge)

Informationen für interaktive Funktionen, wie z.B. gekaufte Themes oder PlugIns

Videos: (z.B. YouTube-Link, HTML5, windows media, MPG)

Beispiele:

Die Daten sollen nicht als E-Mail-Anhang gesendet werden, sondern mittels eines gesonderten Ordners in G-Drive oder über www.wetransfer.com/ oder andere Anbieter bereitgestellt werden. Nach Fertigstellung des Auftrages werden die Inhalte von MJC gelöscht.

(3) Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten bist alleine du als Kunde verantwortlich. Zudem übermittelst du MJC die Information, ob und wie die korrekte Urheberkennzeichnung des Inhaltes zu erfolgen hat. Sofern MJC Änderungen und Bearbeitungen an Texten, Bildern, Grafiken vornehmen soll, hast du als Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die entsprechenden Nutzungsbedingungen dafür vorliegen und diese auf die MJC übertragen werden können.

Du stellt MJC von sämtlichen Ansprüchen Dritter diesbezüglich frei.

(4) Das fertige Logo/ Grafikleistungen werden in der Regel mittels Dropbox/ wetransfer versandt.

(5) Die Übertragung der Zugangsdaten stimmt MJC mit dem jeweiligen Kunden ab.

(6) Fragen seitens MJC hast du innerhalb von 3 Werktagen in Textform zu beantworten.

(7) Sollte es aufgrund der Verzögerungen durch die fehlende Mitwirkung durch dich als Kunden zu Verschiebungen der Planung von MJC kommen, wird dieses mit 50 % oder 25% eines üblichen Tagessatzes vergütet.

Du hast das Recht, nachzuweisen, dass die Verzögerung nicht durch dich entstanden ist.

22 Abnahme der Webseite / Grafikleistungen

(1) Nach Fertigstellung der Webseite hast du die Webseite innerhalb von 14 Tagen auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Webseite als ordnungsgemäß erstellt abgenommen.

(2) Im Rahmen der Abnahme stellt MJC eine Checkliste zur Verfügung, die du für die Abnahme der Webseite / Grafikleistung abarbeiten kannst. Eventuelle Mängel an der Webseite / Grafikleistung müssen schriftlich (E-Mail ausreichend) an MJC übermittelt werden.

23 Fristen von MJC und höhere Gewalt

(1) Für MJC vorgesehene Fristen sind stets freibleibend und nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich im Einzelfall schriftlich als Fixtermin vereinbart sind.

(2) Die Einhaltung eines Termins oder einer als verbindlich vereinbarten Frist durch MJC setzt voraus, dass MJC sämtliche, von dir zu beschaffende Informationen, Freigaben oder sonstige Beiträge, einschließlich fälliger Abschlagszahlungen, rechtzeitig erhalten hat. Ist dies nicht der Fall oder beruht die Nichteinhaltung einer Frist auf Umständen, die seitens MJC nicht zu vertreten sind, so verlängert sich die Frist mindestens für den Zeitraum, in dem diese Umstände bestanden.

(3) Höhere Gewalt, unabwendbare Umstände oder andere unvorhersehbare, schwerwiegende und unverschuldete Ereignisse, die die Erbringung der Leistung wesentlich erschweren oder zeitweilig unmöglich machen, berechtigen die jeweilige Partei, die Erfüllung der Leistung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben.

24 Vergütungsmodalitäten

(1) Die Abrechnung erfolgt auf Grundlage der im jeweiligen Angebot von MJC genannten Honorare und der dort angegebenen Fälligkeit.

Die vereinbarten Preise verstehen sich – gegenüber Unternehmer-Kunden - jeweils zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegenüber Verbraucher-Kunden weisen wir die Preise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer aus.

(2) Die auf Wunsch des Kunden erfolgte Erstellung von Entwürfen durch MJC ist vergütungspflichtig. Die Abrechnung durch MJC erfolgt aufwandsbezogen nach den vereinbarten oder, sofern keine ausdrückliche Vereinbarung besteht, von MJC üblicherweise berechneten, marktüblichen Stundensätzen. Die Vergütungspflicht besteht auch, wenn die vorgelegten Entwürfe durch dich nicht abgenommen werden.

(3) Abweichungen von dem ursprünglichen Angebot, Unterstützung bei Drittsoftware oder bei technischen Problemen, die durch Dritte verursacht sind, muss der Kunde gesondert vergüten. Die Vergütung richtet sich nach dem Aufwand.

(4) Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von MJC ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen des Kunden.

(5) Soweit du Leistungen von MJC in größerem Umfang als zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorgesehen nutzt, so dass die vereinbarte Vergütung in auffälligem Missverhältnis zu den Erträgen und Vorteilen aus der Nutzung der Leistungen steht, ist der Kunde auf Verlangen verpflichtet, in eine Änderung des Vertrages einzuwilligen, die eine nach den Umständen angemessene Vergütung von MJC gewährt.

25 Rechnungsstellung, Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt

(1) MJC ist berechtigt, nach Auftragserteilung eine Abschlagszahlung über 50% der vereinbarten oder zu erwartenden Vergütung in Rechnung zu stellen. Im Übrigen ist MJC berechtigt, dem Kunden Abschlagszahlungen über bereits erbrachte Teilleistungen in Rechnung zu stellen.

(2) Die Rechnungsstellung durch MJC erfolgt nach Erbringung der Teil- bzw. Gesamtleistung.

(3) Eine Rechnung wird grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments an dich versandt. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig und unverzüglich an MJC zu zahlen.

(4) Gerätst du in Zahlungsverzug oder sonst in Verzug, ist MJC berechtigt, die Leistung bzw. Lieferung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Neben Verzugszinsen in gesetzlich bestimmter Höhe hast du je Mahnung durch MJC 5,00 EUR zu zahlen. MJC ist weiterhin berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von MJC.

(5) In einigen Fällen bietet MJC auch eine Ratenzahlung an. Der Gesamtbetrag kann dabei im Vergleich zu einer vollständigen Zahlung erhöht sein. Eine vorzeitige Kündigung einer getroffenen Ratenzahlungsvereinbarung ist im Wege vorzeitiger Rückzahlung möglich- Du hast das Recht jederzeit die vollständige Summe (dann aber den ggf. erhöhten Ratenzahlungsbetrag) vor Ablauf der vereinbarten Zeit zum Teil oder Insgesamt zu zahlen.

(6) Es fallen für verspätete Zahlungen sowohl bei Rechnungskauf als auch bei Ratenkauf als auch bei der Bezahlung mittels SEPA-Basis-Lastschrift Verzugszinsen in vereinbarter Höhe sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internen Mahnwesen kann ich die offene Forderung zur Betreibung an einen Rechtsanwalt übergeben. In diesem Fall können dir Kosten für anwaltliche Vertretung entstehen.

(7) Haben wir eine Ratenzahlung vereinbart und du zahlst nach einer Mahnung in Textform und Nachfristsetzung nicht, bin ich berechtigt, die Ratenzahlung vorzeitig zu beenden und der gesamte noch offene Betrag wird dann sofort fällig.

(8) Hast du MJC eine Lastschrift erteilt und kann ein Betrag nicht wie vereinbart von deinem Konto eingezogen werden, hast du uns die daraus entstehenden Kosten zu erstatten.

(9) Du bist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von mir ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.

26 Beendigung des Vertrages

(1) Der Vertrag zwischen uns ist aus wichtigem Grunde fristlos kündbar. Ein wichtiger Grund ist immer dann gegeben, wenn das Vertrauensverhältnis zwischen den Vertragsparteien aufgrund des vom anderen Vertragspartner gesetzten Grundes für den kündigenden Vertragspartner so nachhaltig gestört ist, dass eine Fortsetzung des Vertrages nicht mehr zumutbar ist.

(2) Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor:

bei Nichtzahlung der Anzahlung

bei wiederholtem Versäumnis der Mitwirkungspflichten durch den Kunden

bei Wechsel der Gesellschafter oder Anteilseigner der anderen Vertragspartei, sofern sich daraus ein sachlicher Grund gegen eine Vertragsfortführung ergibt,

bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die andere Vertragspartei oder Ablehnung der Eröffnung mangels Masse oder Liquidation oder Ähnliches mit Auswirkungen auf die ungestörte Durchführung dieses Lizenzvertrages, insbesondere der Einstellung des Geschäftsbetriebs.

(3) Bis zum Zeitpunkt der Kündigung sind MJC sämtliche angefallenen Honorare zu zahlen.

27 Übertragung des Vertrages

MJC ist berechtigt, zur Erbringung der vereinbarten Leistungen oder Teilen hiervon im eigenen Namen Subunternehmer hinzuzuziehen, ohne dass es hierzu einer gesonderten Zustimmung durch dich als Kunde bedarf.

Möchtest du deine Webseite von einem Dritten künftig betreuen lassen, hast du einen angemessenen Betrag für die Übergabe des Quell-Codes bzw. Zugänge zu den genutzten Tools und Plugins zu zahlen. Dieser Betrag wird von MJC marktüblich festgelegt.

28 Datenschutz und Vertraulichkeit

(1) Du stellt MJC zur Erfüllung der Leistungen wie z.B. der Webseitenpflege deine Log-In Daten bereit. MJC gibt diese Daten nicht weiter und sorgt – im Rahmen des Zumutbaren – dafür, dass die Daten anderen nicht zugänglich sind.

(2) MJC bietet eine Vertraulichkeitsvereinbarung an.

(3) Die Vertragspartner werden über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertragsverhältnisses zur Kenntnis gelangen, Stillschweigen bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit der jeweils anderen Partei Dritten gegenüber verwenden.

29 Know-how Schutz und Geschäftsgeheimnis

(1) Du bist dir der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die du während unserer Zusammenarbeit über die Art und Weise meiner Leistungserbringung erhältst (von mir entwickelte Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen (Know-how) verwenden und die aufgrund insbesondere gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach geheim zu halten sind, dem Geschäftsgeheimnis unterliegen. Aus diesem Grunde verpflichtest du dich, das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenannten Informationen Stillschweigen zu wahren. Zudem bist du nicht berechtigt, diese Informationen außerhalb unseres Vertrages zu nutzen. Die kommerzielle Nutzung ist in jedem Fall untersagt und bedarf immer einer ausdrücklichen Erlaubnis meinerseits.

Im Rahmen eines abgestimmten Testimonials bist du berechtigt, über die Art und Weise der Zusammenarbeit mit mir zu sprechen/ zu schreiben.

Die Verpflichtung, das Geschäftsgeheimnis zu wahren, wirkt über das Ende der Zusammenarbeit der Parteien hinaus.

(2) Nicht von der Geheimhaltung betroffen sind Informationen, die bereits vor Vertraulichkeitsverpflichtung bekannt waren, die unabhängig von MJC entwickelt wurden,

die bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder anschließend ohne Verschulden des Auftragnehmers öffentlich zugänglich wurden.

(3) Für jede Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.

30 Haftung von MJC und Verjährung

(1) MJC haftet dir gegenüber, außer in Fällen der Verletzung des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit und bei Verletzung von Hauptleistungspflichten, auf Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

(2) Im Übrigen ist die Haftung von MJC auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Eine Erstattung des vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schadens ist zudem auf höchstens den 3 - fachen Betrag des Auftrages begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden wird ausgeschlossen.

(3) Farben werden von dir nach Vorlagen ausgewählt. Es ist unvermeidbar, dass es beim Druck-/Produktionsvorgang zu minimalen Farbabweichungen kommen kann. Die Parteien sind sich daher einig, dass geringfügige Farbabweichungen keinen Sachmangel i.S.d. § 434 BGB begründen.

(4) Die Prüfung von Rechtsfragen hinsichtlich der Leistungen von MJC, insbesondere aber nicht beschränkt auf die Bereiche des Urheber-, Design-, Marken- oder Wettbewerbsrechts, alleinige Verantwortung von dir und nicht Aufgabe von MJC. MJC haftet daher insbesondere nicht für die rechtliche Zulässigkeit des Inhalts oder der Gestaltung der Leistungen sowie inhaltlichen Angaben zu Produkten, Leistungen der Kunden oder den Geschäftsbetrieb des Kunden.

(5) Wird MJC von Dritten aufgrund der Gestaltung oder des Inhalts der Leistungen auf Unterlassung oder Schadensersatz in Anspruch genommen, stellst du MJC von der Haftung frei und erstattest MJC sämtliche zur Rechtsverteidigung entstandene Aufwendungen. Der Vergütungsanspruch von MJC bleibt hiervon unberührt.

(6) Für Schäden an durch den Kunden überlassenen Unterlagen, insbesondere Dokumente, Vorlagen, Filmen, Displays, Daten, Texte, Layouts etc., ist die Haftung von MJC auf den Materialwert der überlassenen Informationen beschränkt. Für den Verlust von Daten haftet MJC nur, wenn die Haftungsvoraussetzungen vorliegen und insoweit der Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen des Kunden nicht vermeidbar gewesen wäre.

(7) Soweit nicht im Einzelfall eine nachträgliche Konkretisierung einzelner Leistungen vereinbart ist, besteht im Rahmen des Auftrags des Kunden Gestaltungsfreiheit für MJC. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung einzelner Leistungen sind ausgeschlossen.

(8) MJC haftet nicht für die Verfügbarkeit oder korrekte Funktion von Infrastrukturen, Software oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von MJC liegen.

(9) Sämtliche Ansprüche auf Mängelgewährleistung von Kaufleuten gegenüber MJC verjähren – außer bei Vorsatz – nach einem Zeitraum von einem Jahr, soweit keine kürzere gesetzliche Verjährungsfrist greift.

(10) Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten für alle erbrachten Leistungen von MJC. Zudem gelten die Haftungsbeschränkungen entsprechend für Mitarbeiter oder gesetzliche Vertreter von MJC sowie Dritten, die durch MJC eingeschaltet wurden.

31 Änderung dieser AGB

Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein. Ich informiere dich rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Du hast nach der Information ein 14 tägiges Widerrufsrecht.

32 Schlussbestimmungen

(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail ausreichend ist.

(2) Soweit du bei Abschluss des Vertrages deinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hattest und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt hast oder dein Wohnsitz oder dein gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz meines Unternehmens in Holzminden.

(3) Wir weisen dich darauf hin, dass dir neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur Verfügung steht. Einzelheiten dazu findest du in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

(4) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder ein Teil einer Bestimmung unwirksam sein oder werden oder sollte eine ausfüllungsbedürftige Regelungslücke auftreten, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine etwaige unwirksame Bestimmung durch eine neue Bestimmung zu ersetzen, die dem rechtlichen und wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. In gleicher Weise werden die Vertragspartner eine etwaig ausfüllungsbedürftige Regelungslücke schließen.

Version der AGB: 1/2019

Stand der AGB: 13.03.2024

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